Übergangsgebührnisse

Übergangsgebührnisse sind Bezüge und sonstige Rechte, die einem Soldaten zustehen, der aus dem Dienst als Soldat auf Zeit (SaZ) oder Berufssoldat ausscheidet.

Die Dauer der Übergangsgebührnisse ergibt sich aus der Dienstzeit.

In der Zeit besteht Anspruch auf Beihilfe nach Bundesbeihilfeverordnung. Eine Versicherungspflicht in den Sozialversicherung zum Beispiel bei einem Beschäftigungsverhältnis, verdrängt den Anspruch. Führt das Beschäftigungsverhältnis nicht zur Krankenversicherungspflicht in der GKV, weil das Einkommen die Jahresarbeitsengeltgrenze überschreitet (ggf. Selbstständigkeit oder Fach-/Meister-Schule, Studium, etc.) dann besteht ggf. kein Zugangsrecht zur GKV, weil der Staus Beihilfeberechtigung greift.

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