Neuer Gesetzentwurf - Impfpflicht für Masern

Neuer Gesetzentwurf - Impfpflicht für Masern soll kommen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat einen Gesetzentwurf für eine Masern-Impfpflicht für Kinder, Jugendliche und für gefährdete Berufsgruppen vorgelegt. Das Nicht-Impfen soll dann als Ordnungswidrigkeit gelten und mit einem Bußgeld geahndet werden.

Impfen oder nicht? Diese Frage stellen sich vor allem junge Eltern oft, sobald sie darüber für ihre Kinder entscheiden müssen. Eine große Verantwortung, der sich die Mamas und Papas gegenübersehen. Denn neben den vielen Vorteilen eines Impfschutzes gibt es doch auch noch immer viele Bedenken, insbesondere hinsichtlich möglicher Nebenwirkungen.

Die Entscheidung, ob man Kinder zum Beispiel künftig gegen Masern impft oder nicht, will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) den Eltern nun mit einer Impfpflicht abnehmen. Er hat damit eine leidenschaftlich geführte Diskussion losgetreten.

Wann bestand eine Impfpflicht in Deutschland?

In Deutschland gab es bereits einmal eine Kinder-Impfpflicht – gegen Pocken. Die galt vom Ende des 19. Jahrhunderts bis Mitte des 20. Jahrhunderts. In der ehemaligen DDR wurde weiter geimpft; ab den 1970-er Jahren auch gegen Masern. Erst mit der Wiedervereinigung endete diese Pflicht.

Im nun vorliegenden Referentenentwurf zu einem „Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention“, dem sogenannten Masernschutzgesetz, heißt es zur Begründung: „Im Jahr 2018 kam es weltweit zu einer Verdoppelung der Masernfallzahlen. In Deutschland sind neben Kindern auch Jugendliche und Erwachsene von Masernerkrankungen betroffen. Dies zeigt, dass der eigentlich im Kindesalter vorzunehmende Impfschutz immer mehr vernachlässigt w.“

Warum soll die Impfpflicht (wieder) eingeführt werden?

Es geht vor allem darum, die Impfquote von derzeit 93 auf über 95 Prozent anzuheben. Denn nur so lässt sich die Ausbreitung von Masern verhindern. Noch sind die regionalen Unterschiede in punkto Impfquote aber recht hoch, so dass es immer wieder zu Ausbrüchen der Krankheit kommt. Im März 2019 hatte es beispielsweise im schleswig-holsteinischen Bad Segeberg einen Masernfall gegeben. Daraufhin wurden die rund 700 Schüler nach Hause geschickt. Nur wer den erforderlichen Impfschutz nachweisen konnte, durfte wieder zur Schule gehen. Kurz darauf gab es in einer weiteren Schule im Ort einen Masernfall. Auch dort wurde die Einrichtung geschlossen.

Laut Spahn sollen deshalb ab März 2020 Kinder, die einen Kindergarten oder eine Schule besuchen, per Impfausweis ihren Impfschutz nachweisen. War ein Kind bereits an Masern erkrankt, muss man das durch ein ärztliches Attest belegen. Auch für Einrichtungen, in denen viele Menschen zusammenkommen – zum Beispiel Krankenhäuser oder Arztpraxen – gilt die Impfpflicht für die dort Beschäftigten.

Welche Folgen hat eine Impfpflicht-Verweigerung?

Verstoß gegen die Impfpflicht:

Dann wird ein Verstoß gegen die Impfpflicht als Ordnungswidrigkeit geahndet. Impfmuffeln drohen Bußgelder bis zu 2.500 Euro. Auch ein Ausschluss des Kindes von der Schule oder der Kita wäre möglich. „Die Höhe des Bußgeldes soll sich nach der Schwere des Vergehens richten“, betont Jens Spahn.

Die Strafe hänge von der Schwere ab, so Minister Spahn. In den meisten Fällen soll ein Bußgeld nicht nötig sein, wenn man nach der ersten Aufforderung impft.

Die neuen Regelungen sollen durch eine verstärkte Aufklärung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung begleitet werden. Fünf Millionen Euro stehen dafür jährlich zur Verfügung.

In vielen Ländern Europas besteht bereits eine Impfpflicht für eine oder mehrere Krankheiten. In Italien, Tschechien, Ungarn und Frankreich beispielsweise unter anderem für Masern.

Tipp: Das Robert-Koch-Institut gibt auf seiner Homepage Antworten auf die 20 häufigsten Einwände gegen das Impfen.

 

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