Versicherungswissen

Chefarztbehandlung: Was bedeutet das eigentlich?

Ein Bett, angemessene Verpflegung und die Behandlung durch den diensthabenden Stationsarzt – das sind die Leistungen, auf die gesetzlich Versicherte im Krankenhaus Anspruch haben. Alles was über den Dreiklang „ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich“ hinausreicht, wie zum Beispiel ein Einbettzimmer mit Extras, muss man als private Leistung bezahlen oder über eine Zusatzpolice, etwa eine Krankenhauszusatzversicherung, abgedecken. [&he...

Was bedeutet Versicherungspflicht?

Krankenversicherungspflicht Krankenversicherungspflicht tritt per Gesetz ein und führt zur Versicherung in der GKV (Gesetzliche Krankenversicherung). Wer ist versicherungspflichtig? Laut § 5 SGB V u.a. Auszubildende Arbeitnehmer mit einem Einkommen unterhalb der Jahresarbeitsentgeltgrenze Bezieher von Arbeitslosengeld gemäß SGB III Bezieher von Arbeitslosengeld II (Hartz IV oder Grundsicherung für Arbeitssuchende) gemäß SGB II, w...

Nikolausurteil – Leistungsumfang bei Palliativfeststellung

Es ist weitestgehend alles zu erstatten, was sinnvoll ist und ggf. eine Möglichkeit sein könnte. Auch die wissenschaftliche Anerkennung ist als Kriterium eingeschränkt. Urteil Az.: BVerfG, Beschluss vom 06.12.2005 – 1 BvR 347/98 Hintergrund des Falles: Eine schwer erkrankte Person, die in der GKV versichert war, klagte auf Kostenerstattung. Das Sozialgericht hatte die Klage abgelehnt, […]

Korrespondenzpflicht des Versicherers gegenüber dem Versicherungsmakler

Die prominenteste und auch am meisten zitierte Entscheidung ist das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 29.05.2013 (Az: IV ZR 165/12). Im Klartext heißt das, dass bestimmte Bedingungen gegeben sein müssen, damit den Versicherer diese Korrespondenzpflicht auch trifft. Dazu zählen: 1. Umfassende Bevollmächtigung Schaltet ein Versicherungskunde einen Interessenvertreter ein, beispielsweise einen Versicherungsmakler, oder auch einen Versicherungsbe...

Sind PKV-Beiträge ein Teil der Unterhaltszahlung für ein Kind?

Wer nach einer Trennung wie viel Unterhalt zahlen muss, lässt sich mit einem einfachen Unterhaltsrechner beziehungsweise der Düsseldorfer Tabelle leicht ermitteln. Komplizierter kann es werden, wenn es um die Frage geht, wie Kinder nach der Scheidung krankenversichert sind – und wer dafür zahlt. Sind beispielsweise PKV-Beiträge Teil der Unterhaltszahlung? Der 6. Senat für Familiensachen des […]

Gesetzliche Krankenkasse muss teurere Prothese finanzieren

Ausgangssituation Die 24-jährige Klägerin ist seit ihrer Geburt behindert. Ihr fehlen die linke Hand und der linke Unterarm. Zum Ausgleich ihrer Behinderung beantragte sie bei ihrer GKV die Übernahme der Kosten für eine so genannte myoelektrische Unterarmprothese. Eine derartige Prothese wird elektrisch angetrieben und per natürlicher Muskelspannung der Haut gesteuert. Ihre GKV weigerte sich jedoch, […]

PKV: Keine Aufnahmepflicht von Sozialhilfeempfängern zum Basistarif

Das gilt auch für Personen, deren Leistungsbezug erstmals ab dem 1. Januar 2009 begonnen hat. Dieses Urteil des Oberlandesgerichts Köln wurde am 16. Juli 2014 vom Bundesgerichtshof bestätigt. Tatbestand und Urteilssprüche In diesem Fall begehrte die seit etwa 10 Jahren in Deutschland lebende Klägerin für sich und ihre drei minderjährigen Kinder die Aufnahme in eine […]

Steuerliche Berücksichtigung eines Selbstbehalts in der PKV

Der Beitrag zur Krankenversicherung kann seit dem Bürgerentlastungsgesetz (BEG) steuerlich geltend gemacht werden. In unbeschränkter Höhe, für bis zu 2,5 Jahre im voraus und unter Berücksichtigung von prozentualen Abschlägen für bestimmte Leistungsinhalte gemäß KVBEVO. Beitragsrückerstattungen und pauschale Abgeltungen reduzieren den steuerlich abzugsfähigen Betrag ebenfalls. Hier würden „außergewöhnliche Belastungen“ zu prüfen...

BGH Urteil zu Honorar bei Tarifwechsel

Versicherungsmakler dürfen gegen Honorar zu Tarifwechsel beraten Ausgangssituation: Ein Kunde wollte zu einem Tarifwechsel beraten werden. Der Versicherungsmakler hat mit dem Kunden einen Maklervertrag für die einmalige Beratung und Vermittlung eines Tarifwechsels zu der bestehenden PKV vereinbart. Vereinbart war, dass der Kunde auch dann das Vermittlungsentgelt aus der Ersparnis zu zahlen hat, wenn er diesen […]

Wie Kinder nach einer Scheidung krankenversichert werden

In der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sind Kinder in der Regel bis zum 18. Lebensjahr in der Familienversicherung der Eltern ohne Extra-Beitrag mitversichert. Falls die Kinder noch in der Berufsausbildung sind, kann dieser Status maximal bis zum 25. Lebensjahr verlängert werden. In der privaten Krankenversicherung (PKV) müssen für Kinder hingegen stets eigene Versicherungsverträge abgeschlossen werden. Bei […]
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